Unsere Zivilisation ist in Gefahr

Ich verdanke US-amerikanischen und britischen Piloten mein Leben. Nach dem zweiten Weltkrieg versuchte die damalige Sowjetunion die drei westlichen Sektoren Berlins auszuhungern. In der sog. Blockade schlossen die sowjetischen Besatzer alle Wege in die Stadt vom 24. Juni 1948 bis 12.Mai 1949. In einer beispiellosen Luftbrücke versorgten damals die Alliierten die Bevölkerung Berlins ausschließlich durch die Luft mit Lebensmitteln, Kohlen zum Heizen und allem Notwendigen zum Leben.
Während dieser Blockadezeit wurde ich unter einer Petroleumlampe (Strom war abgestellt) geboren. Als junger Mensch verband ich Frieden, Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Errungenschaften unserer freiheitlich demokratischen Rechtsordnung auch mit Amerika. Ich organisierte 23 Jahre lang einen Schüleraustausch mit einer Schule in Frankreich, einem Land mit dem Deutschland sehr lange bewaffnete Konflikte führte. Viele gegenseitige Freundschaften sind in diesen Jahren entstanden. Meine Schülerinnen und Schüler, davon bin ich überzeugt, werden nicht mehr aufeinander schießen.
Nun stelle ich fest, dass das Land, welches wie kein anderes für Freiheit und Demokratie steht, Sanktionen gegen Richterinnen und Richter des in Den Haag ansässigen Europäischen Gerichtshofs (IStGH) verhängte, weil das Gericht gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Galant Haftbefehl erlassen hatte. Das Vorgehen der israelischen Regierung gegen die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen erinnert mich an mein Geburtsjahr 1949. Damals wollte Die UDSSR die Berliner Bevölkerung aushungern genauso wie Israel das Gleiche mit der Bevölkerung des Gaza-Streifens vorhatte. Hunderte von Hilfslieferungen wurden blockiert. Außerdem starben bei Bombardierungen viele Menschen im völlig zerstörten Gaza-Streifen.
Die Sanktionen der US-Behörden erstreckten sich hauptsächlich auf die Chefanklägerin, Beti Hohler. Als Richterin am Internationalen Strafgerichtshof verärgerte sie mit dem Haftbefehl gegen Netanjahu und Galant den amerikanischen Präsidenten. Seine Sanktionen erstreckten sich auf das gesamte Privatleben von Frau Hohler. Ihre Kreditkarten, Bankkonten, ihre Apple-ID wurden gesperrt, Smartphone und Computer unbrauchbar gemacht, usw. Das Gericht hat sich erfolgreich von US-Dienstleistern abgenabelt. In einem Interview der ZEIT (N°18, 2026, S.17f) sagt Frau Hohl auf die Frage, ob der persönliche Preis, den sie für ihre Arbeit zahlt, nicht zu hoch sei: „Der Gedanke kam mir nie, nein. Richter müssen ihre Entscheidungen unabhängig treffen, ohne Furcht oder Begünstigungen, selbst wenn damit persönliche Nachteile verbunden sind. Nur so sorgen wir für Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Es war mir immer wichtiger, etwas Sinnvolles zu tun, als ein besonders bequemes Leben zu haben. Der IStGH ist für die internationale Gemeinschaft von so entscheidender Bedeutung. Eine Institution, die Opfern schwerster internationaler Verbrechen Gerechtigkeit widerfahren lassen kann, wenn Staaten selbst nichts tun, war vor 80 Jahren noch eine radikale Idee. Heute ist sie Realität. Dieses Gericht ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Sein Mandat zu schützen, dieser Institution zu dienen, war und ist ein Privileg. Die Sanktionen, so einschneidend sie sind, ändern das nicht.“
Frau Hohl hat meine ungeteilte Hochachtung. Solange wir solche Richterinnen und Richter haben, ist mir nicht bange um die Demokratie in unserem Europa. International ist noch viel zu tun. Israel hat das Recht, in Frieden und Freiheit zu existieren. Dieses Recht bescheinigt die im Jahr 1948 verfasste und inzwischen von 147 Ländern unterzeichnete „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ jedem Volk, jeder Person.